Wir freuen uns als Verband sehr, dass wir entscheidend an der neuen Kitasatzung mitgewirkt zu haben. Die neue Kitasatzung wird eine soziale Gerechtigkeit bezüglich der Kitabeitragskosten herstellen und je nach Einkommensgrenzen wird es überwiegend zu Entlastungen kommen. Die Gemeinde wird die betreffenden Eltern bis Mitte Dezember mit einem Informationsschreiben und Aushängen in den Kindertageseinrichtungen über die neue Satzung und das anstehende Prozedere zur Neuberechnung informieren.
Martin Wonneberger (stellv. Fraktionsvorsitzender CDU-FDP Fraktion): „Die Novellierung der Kitasatzung war mir ein besonderes Bedürfnis, denn insbesondere die mehrheitliche Entlastung der Eltern unserer Gemeinde ist ein über alle Fraktionen hergestellter Erfolg.“ Lamiss Bresemann (Fraktionsvorsitzende CDU-FDP Fraktion): „Es freut mich sehr, dass unsere gemeinsame Arbeit an der neuen Kitasatzung mehr Gerechtigkeit in der Gebührenstaffelung widerspiegelt und somit das Gute-KiTa-Gesetz umgesetzt wurde.“
Mit mehrheitlichem Beschluss wurde in der Gemeindevertretersitzung am 26.11.2020 die neue Kitasatzung für unsere Gemeinde beschlossen. Die Kitasatzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Soziales haben in mehreren Sitzungen auch unter Einbeziehung von Vertreter/innen der Einrichtungen von freien Trägern, sowie auch Elternvertretungen die neue Satzung erarbeitet. Die neue Kitasatzung geht auf die aktuelle Rechtslage im Land Brandenburg, auch als „Gute-KiTa-Gesetz“ bekannt, welches bereits seit Januar 2019 gilt, ein.
Für die Berechnung der Elternbeiträge waren unter anderem auch die Platzkostenkalkulationen entscheidend, die ohne die gute Recherchearbeit und Zusammenarbeit der Mitarbeiter der verschiedenen Sachbereiche der Verwaltung nicht möglich gewesen wäre. Alle Faktoren, die die neue Satzung ausmachen, wurden überfraktionell sehr konstruktiv diskutiert. Dieses betrifft z.B. die Einkommensarten, die dem „anzurechnenden Einkommen“ angehören und die „Geschwisterregelung“, die berücksichtigt wurden.